Auch wenn die Meinungen zuerst weit auseinander lagen, gab es doch schnell einen Konsens. Die Rede ist von der Wahl des EU-Ratspräsidenten und der EU-Außenministerin. Herman Van Rompuy, belgischer Premierminister, wird zum 1. Dezember das Amt des Ratspräsidenten antreten. Catherine Ashton, bisher Handelskommissarin der Europäischen Kommission, wird für die Außen- und Sicherheitspolitik der EU zuständig sein.
Wie kommt es, dass für diese beiden Ämter auf weitestgehend unbekannte Politiker gesetzt wird (Spiegel-Online schrieb “Europa setzt auf Nobodys“, die internationale Presse reagierte ähnlich)? Ashton habe noch nie eine Wahl gewonnen, Van Rompuy sei ein “Übergangspremier” wird beklagt.
Die Frage nach dem “Warum” lässt sich in mehrfacher Weise beantworten:
1. Die Vermutung liegt nahe, dass weiterhin keine Schwergewichte für Spitzenjobs in der EU nominiert werden, da diese gegebenenfalls die Regierungschefs der individuellen Staaten in den Hintergrund stellen könnten.
2. Die großen Staaten der EU (Großbritannien, Frankreich und Deutschland) sind mehr an einem (mächtigeren) Posten bei der Europäischen Zentralbank interessiert und haben daher teils vorab schon auf diese Ämter verzichtet.
Die Entscheidung für die Wahl der “Low-Profile”-Politiker könnte also sehr wohl so gewollt sein – die nationale Politik der individuellen Mitgliedsstaaten wird weiterhin als wichtiger angesehen.
Die Folge dessen ist jedoch, dass das Ziel des Lissabon-Vertrages Europa eine lautere Stimme zu geben fehlschlägt. Weiterhin ist zu vermuten, dass die bilateralen Beziehungen der großen Mächte wie China und den USA kontinuierlich bevorzugt mit den einzelnen Mitgliedsstaaten selbst gepflegt werden. Da hilft es wenig zu sagen “Geben Sie den Leuten einfach ‘ne Chance!”.
